Jetzt geht es bei der SPD in die Detailplanung.

Jetzt geht es bei der SPD in die Detailplanung.

Bei den Haushaltsplanberatungen der SPD mit dem Bürgermeister und dem Kämmerer am vergangenen Samstag konnten zwar offene Fragen geklärt werden, aber es wurde auch festgestellt, dass in einigen Bereichen noch Handlungsbedarf besteht.

Dabei stehen in der Diskussion die geplanten Steuererhöhungen an erster Stelle. Natürlich muss ein Weg gefunden werden, um die ständig steigenden Ausgaben zu bewältigen, wobei die örtliche Politik oft gar keinen Einfluss auf die Kosten hat, zumindest nicht bei denen, die vom Bund und Land auf die Kommunen verlagert werden. Die Situation wird immer schwieriger, denn wie bei allen anderen Städten sinkt auf der einen Seite auch in Neuenrade das Eigenkapital und auf der anderen Seite steigen die Verpflichtungen von Jahr zu Jahr.  Die für 2013 geplanten Investitionen halten sich dabei in Grenzen, damit keinen Kredite aufgenommen werden müssen. Sie konzentrieren sich zum großen Teil auf den Bereich der Kinderbetreuung und der weiteren Entwicklung der Gemeinschaftsschule. Das findet die volle Unterstützung der SPD, aber wir sehen auch notwendige Maßnahmen beim Straßenbau und der Stadtsanierung, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Müller. Bei der Straßenunterhaltung wurde zwar annähernd der gleiche Betrag wie in den vergangenen Jahren vorgeschlagen, aber das reicht nicht aus, bestehende Schäden zu beseitigen. Hier sind noch weitere Überlegungen mit der Verwaltung vorgesehen. Die SPD sieht auch die Notwendigkeit einer Sanierung der Verkehrsflächen in der Altstadt , denn eine Aufstellung von Warnschildern "Vorsicht Stolpergefahr" reicht sicher nicht aus.

Wir wissen zwar, dass aufgrund der derzeitigen Finanzlage nicht alle Notwendigkeiten umgesetzt werden können, aber die SPD wird sich in den nächsten Fraktionssitzungen weiter mit den Details beschäftigen und entsprechende Vorschläge beraten, so Peter Müller.

Nach der Sitzung besuchte die Fraktion die Gemeinschaftsschule, um sich vor Ort über das Angebot der Schule zu informieren.