Europa-Abgeordnete Birgit Sippel zu Gast bei SPD-Ratskandidat*innen
SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel ist am Montag (3. August 2020) auf Einladung des Neuenrader Bürgermeisterkandidaten Thomas Wette zu Gast in Neuenrade. Mit den sozialdemokratischen Ratskandidatinnen und Ratskandidaten diskutiert sie aktuelle und langfristige Themen, besonders natürlich die, die mit Europa zu tun haben und mit Neuenrade.
Förderung für nachhaltige Projekte möglich
Dabei rät die Arnsbergerin ihren Genoss*innen, sich gut mit dem künftigen „Green Deal“ und dem in Folge der Corona-Krise aufgelegten Recovery-Fund auseinanderzusetzen. „Wenn ihr Industrie- und Wohngebiete entwickelt und Wert darauf legt, das nachhaltig zu gestalten, dann kann man über die einzelnen Regionalförderungen auch Gelder bekommen.“
Das hören die Ratskandidat*innen gern. Schließlich ist die Entwicklung eines klimaorientierten, zukunftsfähigen Industriegebietes eines ihrer Ziele. Gern würden sie es in Kooperation mit Nachbarstädten angehen.
Die Neuenrader SPD hat die zukunftsfähige Entwicklung der heimischen Industrie zu einem ihrer Kernthemen für die kommende Ratsperiode gemacht. Es müssen massive Veränderungen in der Autoindustrie sozial verantwortungsvoll gestaltet werden. Ein Berg an Digitalisierungsaufgaben steht an. Und alles künftige Handeln muss dem Klimawandel Rechnung tragen, nachhaltig ausgerichtet sein.
Zielsetzung: gestärkte, klimaneutrale Wirtschaft
Zielsetzung der EU-Kommission ist es, bis 2050 eine klimaneutrale, wettbewerbsgestärkte EU-Wirtschhaft zu erreichen. Obwohl der Einsatz gewaltiger Summen anstehen, fürchtet Birgit Sippel, dass angesichts der gewaltigen Aufgaben, die Mittel nicht reichen. Sie plädiert dafür, der EU eigene Steuereinnahmen zu verschaffen, zum Beispiel durch eine Digitalsteuer.
Die könnte z.B. dafür sorgen, dass die globalen Internetriesen einen Teil ihrer großen, in Europa gemachten Gewinne, mittels Steuern auch der Zukunftsentwicklung der europäischen Volkswirtschaft zugute kommt.
„Ich bin nicht immer auf der Seite von Herrn Macron“, so Birgit Sippel, „aber bei dem einen oder anderen Thema hätten wir ihn längst schon mal unterstützen sollen. Der hat zum Beispiel die Finanztransaktionssteuer alleine eingeführt und steht jetzt unter Druck der USA.“
Da wünscht sich die Sozialdemokratin durchaus, dass Deutschland sich an den Franzosen ein Beispiel nimmt. Auch in anderen Ländern, gibt es gute Beispiele für gutes Handeln. Als Beispiel nennt Sozialdemokratin die Fleischproduktion in Dänemark. Dort wären deutsche Verhältnisse undenkbar.
Städtepartnerschaften können gute Ideen liefern
Europäisch voneinander lernen, so der Hinweis der EU-Parlamentarierin, funktioniere auf der kommunalen Ebene sehr gut. Birgit Sippel: „Es gibt sehr schöne Beispiele, wo Kommunen sich austauschen: was macht ihr im Bereich der Digitalisierung, bei der Sozialpolitik, bei Fragen der Nachhaltigkeit? Das Ideen sammeln erweitert da den Horizont.“
Auch das hören die Neuenrader Sozialdemokrat*innen gern. Städtepartnerschaften haben sie ebenfalls auf dem europäischen Zettel. „Ich habe heute sehr viel über Europa und regionale Möglichkeiten gelernt“, so eine der neuen Kandidatinnen im SPD-Kommunalwahl-Team, „das würde ich gerne nutzen und das Thema Europa in der Kommunalarbeit fortsetzen.“
„Bei vielen Vorhaben braucht man einen langen Atem,“ so ein grundsätzlicher Tipp der Europaabgeordneten. Den wollen die Neuenrader Ratskandidat*innen haben. „Weitere Gespräche über europapolitische Aspekte sollen folgen,“ kündigt Bürgermeisterkandidat Thomas Wette an, „bei Fragen zu Zielsetzungen, Erfahrungsaustausch und Förderung in Europa, wollen wir mit Birgit Sippel in Kontakt bleiben.“