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SCHWARZ-GELB ERHÖHT DEN SCHULDENBERG

Published in Bundespolitik
24Nov 2011
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Die Bundestagsdebatte über den Haushalt 2012 hat es ans Licht gebracht: Trotz gegen -
teiliger Versprechen, trotz sehr guten Wirtschaftswachstums, trotz steigender Steuereinnahmen
will die schwarz-gelbe Bundesregierung die Nettoneuverschuldung im kommenden
Jahr noch einmal um vier Milliarden Euro auf dann insgesamt 26 Milliarden Euro erhöhen.
Damit macht die Merkel-Regierung genau das Gegenteil von dem was sie allen anderen
europäischen Staaten, die von der Finanzkrise betroffen sind, abverlangt. Anstatt
Schulden abzubauen, den Haushalt zu konsolidieren und die Lasten kommender
Generationen zu verringern, vergrößert sie den Schuldenberg noch – durch schlechte
  • Politik oder um die eigenen Leute zu versorgen. Ein paar Beispiele:Vier Milliarden Euro sollte die Abschaffung der Wehrpflicht einsparen. aufgrund derdesaströsen Fehlleistungen des einstigen Verteidigungsministers Guttenberg fallen jetzt sogar Mehrkosten an.
  •  Sechs Milliarden Euro sollte die Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der Finanzkrise bringen. Ergebnis: Der Finanzsektor kommt ungeschoren davon.
  • Weit mehr als zehn Milliarden Euro sollte die Streichung von Steuersubventionen und Steuervergünstigungen erbringen. Ergebnis: Fehlanzeige.
  •  Weitere Milliarden wollte Schwarz-Gelb durch Bürokratie- und Personalabbau einsparen. Das Gegenteil passiert: In den Bundesministerien wurden 480 neue Stellen geschaffen. Davon allein 166 im Entwicklungshilfeministerium der FDP. Ausgerechnet die Partei, die so gern vom schlanken Staat schwadroniert, besorgt noch schnell den eigenen Leuten einen Job im Staatsdienst.

Schwarz-Gelb stellt weitere Weichen falsch

  • Schwarz-Gelb beschließt eine Steuersenkung im Umfang von sechs Milliarden Euro,die Menschen mit kleinen Einkommen gar nichts und Durchschnittsverdienern nur ein paar Euro mehr im Monat bringt.
  • Schwarz-Gelb will Familien 150 Euro monatlich dafür zahlen, dass sie ihre Kinder nicht in den Kindergarten schicken.
  •  Schwarz-Gelb blockiert weiterhin flächendeckende Mindestlöhne und nimmtin Kauf, dass der Staat Menschen, die für Dumpinglöhne arbeiten, jährlich mit sieben Milliarden Euro unterstützen muss.

Die SPD steht für Schuldenabbau und eine vorausschauende Finanzpolitik.
Statt sinnloser Steuersenkungen und Klientelgeschenke brauchen wir Spielräume ,
wenn Arbeit und Beschäftigung aufgrund der Finanzkrise in Gefahr geraten.
Trotz gegenteiliger Versprechen:

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100 Jahre SPD

1910: Gründung der SPD in Neuenrade. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist eine Partei mit langer Geschichte und guten Traditionen auch in Neuenrade. Schon seit 1910 wirken hier Männer und Frauen der SPD für Demokratie und sozialen Fortschritt.
Handwerksgesellen, die auf ihrer Wanderung durch Deutschland in Neuenrade ansässig geworden waren,gründeten 1910 die SPD Neuenrade. Dies waren Zimmermann Fritz Beys, Schreiner Fritz Korte, Zimmermann Wilhelm Berg und der Bäcker Wilhelm Klüppelberg.  Die Partei zählte bei Ausbruch des 1. Weltkieges im Jahre 1914 schon 17 Mitglieder. Das war beachtlich, wenn man bedenkt, dass die Stadt Neuenrade zu der damaligen Zeit knapp 2.000 Einwohner zählte. 1920 zog Fritz Beys mit 4 weiteren Sozialdemokraten in das Stadtparlament ein. Zu dieser Zeit wusste er bereits eine gut organisierte Partei hinter sich. 1924 wurde mit Wilhelm Becker (Platten Wilhelm) erstmals ein SPD Politiker Gemeindevorsteher.Unter seiner Leitung wurde 1928 erstmalig eine Abwasserkanalisation verlegt. Auch verschwand das alte Kopfsteinpfl aster auf der Ersten Straße und es wurde ein richtiger Bürgersteig angelegt. Wilhelm Becker erhielt dafür von den Bürgern den Spitznamen Platten Wilhelm .